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Rechtsgrundlagen


Die Vorarlberger Gebietskrankenkasse ist bei der Durchführung ihrer Aufgaben im Wesentlichen an folgende rechtliche Grundlagen gebunden. 
 

  • ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz)
  • Verordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit
  • Satzung
  • Krankenordnung
  • Geschäftsordnungen
  • Richtlinien


Darüber hinaus spielen noch eine Reihe von Gesetzen, die nicht speziell dem Sozialversicherungsrecht zugeordnet sind, eine Rolle (z.B. ABGB - Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch, EFZG - Entgeltfortzahlungsgesetz, KBGG - Kinderbetreuungsgeldgesetz etc.).


Amtliche Verlautbarungen der Sozialversicherung

Die amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherungsträger und des Hauptverbandes werden ab Jänner 2016 im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) unter www.ris.bka.gv.at/SVRecht/ kundgemacht. Dort finden Sie auch alle bisher im Internet (seit 2002) verlautbarten Kundmachungen der Sozialversicherung.


Dokumentation des österreichischen Sozialversicherungsrechts (SozDok)

Die SozDok enthält Übersichten und Texte zu Rechtsvorschriften, unabhängig davon, ob es sich um Europarecht, österreichische (Bundes- und Landes-)Gesetze, Verordnungen oder andere Durchführungsvorschriften handelt sowie Entscheidungen, Erlässe, Hinweise auf Gesetzesmaterialien, Protokolle und Hilfslisten.


Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)

Dem Rechtsinformationssystem (RIS - Bundeskanzleramt) der Republik Österreich können Sie weitere Informationen zur österreichischen Rechtsordnung entnehmen.