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Rechtsgrundlagen
Amtliche Verlautbarungen


Die Vorarlberger Gebietskrankenkasse ist bei der Durchführung ihrer Aufgaben im Wesentlichen an folgende rechtliche Grundlagen gebunden. 


 
  • ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz)
  • Verordnungen des BM für Soziales und Konsumentenschutz
  • Satzung
  • Krankenordnung
  • Geschäftsordnungen
  • Richtlinien

Darüber hinaus spielen noch eine Reihe von Gesetzen, die nicht speziell dem Sozialversicherungsrecht zugeordnet sind, eine Rolle (z.B. ABGB - Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch, EFZG - Entgeltfortzahlungsgesetz, KBGG - Kinderbetreuungsgeldgesetz etc.).

Amtliche Verlautbarungen der Sozialversicherung

Seit Jänner 2002 erfolgen Kundmachungen von Durchführungsvorschriften der Sozialversicherungsträger und des Hauptverbandes zu den Sozialversicherungsgesetzen nicht mehr in gedruckter Form in der Fachzeitschrift "Soziale Sicherheit" auf Papier, sondern unter der Adresse www.avsv.at.

SozDok

Die SozDok enthält Übersichten und Texte zu Rechtsvorschriften, unabhängig davon, ob es sich um Europarecht, österreichische (Bundes- und Landes-)Gesetze, Verordnungen oder andere Durchführungsvorschriften handelt sowie Entscheidungen, Erlässe, Hinweise auf Gesetzesmaterialien, Protokolle und Hilfslisten.

Rechtsinformationssystem des Bundes

Dem Rechtsinformationssystem ( RIS ) der Republik Österreich können Sie weitere Informationen zur österreichischen Rechtsordnung entnehmen.

 

 

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